AGB

AGB
Für die Erbringung von Leistungen der SAS Technologies e.K. (SAS), Inhaber Stefan Sack, gegenüber Kunden (Kunde(n)) geltend die nachfolgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen.
1. Preise
1. Alle Preisangaben sind – soweit nicht ausdrücklich anders ausgezeichnet – jeweils netto zzgl. Versicherung, Verpackung und Transport sowie der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
2. Sollte die jeweilige Leistung aufgrund gesetzlicher Bestimmungen umsatzsteuerfrei gestaltet werden können, stellt der Kunde der SAS sämtliche in diesem Zusammenhang für eine Steuerfreiheit gesetzlich geforderten Informationen bei Vertragsschluss zur Verfügung und weist auf die Steuerfreiheit hin. Andernfalls wird die SAS den Kunden als umsatzsteuerpflichtig behandeln und die anfallende Steuer geltend machen.
2. Überlassene Produkte
1. Dem Kunden ist es nicht gestattet, über die normale Benutzung hinausgehende Veränderungen an von der Firma SAS überlassenen Produkt vorzunehmen, dieses nachzubauen oder in sonstiger Weise technisch zu verändern oder weiterzuentwickeln.
2. Der Kunde ist verpflichtet, überlassene Produkte unverzüglich nach Erhalt auf ihre ordnungsgemäße Funktion zu prüfen, hierzu in Betrieb zu nehmen und den äußerlichen Zustand des Produktes zu prüfen. Der Kunde ist verpflichtet, Funktionsfehler und sonstige im Rahmen der Prüfung festgestellte Mängel unverzüglich an die Firma SAS zu melden.
3. Der Kunde verpflichtet sich, bei der Nutzung überlassener Produkte die ihm zur Verfügung gestellten Datenblätter und technischen Anweisungen vollumfänglich zu beachten und das überlassene Produkt ausschließlich innerhalb dessen Betriebsgrenzen zu nutzen.
4. SAS ist jederzeit berechtig, überlassene Produkte zu prüfen und hierzu deren Herausgabe zu verlangen, soweit SAS hieran ein berechtigtes Interesse verlangt. SAS wird dabei die berechtigten Interessen des Kunden berücksichtigen und erforderlichenfalls ein Ersatzgerät zur Verfügung stellen.
5. Während der Überlassung der Produkte haftet der Kunde verschuldensunabhängig für Schäden am oder den Verlust des Produktes.
6. Der Kunde ist verpflichtet einen eventuellen Versand des Produktes nur durchzuführen, soweit das Produkt ordnungsgemäß verpackt, für den jeweiligen Versand geeignet geschützt und über das Versandunternehmen mit jeweils mindestens 1.000,00 € versichert ist.
3. Verkauf, Eigentumsvorbehalt, Stornierung und Verzug
1. Soweit SAS dem Kunden Produkte verkauft, bleibt die von SAS an den Kunden gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem zugrunde liegenden Kaufvertrag Eigentum der SAS.
2. Für den Fall der entgeltlichen Weiterveräußerung oder Nutzungsüberlassung tritt der Kunde bereits jetzt die hieraus entstehende Forderung gegen den Erwerber oder Nutzer des Vertragsgegenstands an die SAS ab. Gleiches gilt für sonstige Forderungen, die an die Stelle des Vertragsgegenstands treten, z.B. Versicherungsansprüche, Schadensersatzansprüche oder Ansprüche aus unerlaubter Handlung. Der Kunde ermächtigt die SAS widerruflich, die an den Verkäufer abgetretenen Forderungen im eigenen Namen geltend zu machen.
3. Greifen Dritte auf den Vertragsgegenstand zu, ist der Kunde verpflichtet, diese unverzüglich auf ein bestehendes Eigentum der SAS hinzuweisen und der SAS auf etwaige Maßnahmen Dritter, insbesondere Pfändungen und sonstige Maßnahmen der Zwangsvollstreckung hinzuweisen. Entstehende Kosten hat der Kunde insoweit selbst zu tragen.
4. SAS wird den Vertragsgegenstand ganz oder teilweise gegenüber dem Kunden freigeben, soweit dessen Wert die Höhe der gesicherten Forderungen um mehr als 50% übersteigt. Die Auswahl der freizugebenden Gegenstände obliegt der SAS.
5. Kommt der Kunde mit der Bezahlung des Kaufpreises bzw. im Falle einer Ratenvereinbarung mit zumindest einer Rate mehr als 14 Tage in Verzug, ist die SAS zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Der Kunde verpflichtet sich für diesen Fall bereits jetzt, den Kaufgegenstand nach Zugang der Rücktrittserklärung, die schriftlich, per Telefax oder per E-Mail erklärt werden kann, nicht mehr einzusetzen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung verpflichtet sich der Kunde gegenüber der SAS zur Zahlung einer Vertragsstrafe in Höhe von 150% des Kaufpreises. Die Einrede des Fortsetzungszusammenhangs wird ausgeschlossen.
6. Die kostenlose Stornierung eines Auftrages ist bis 90 Tage vor Beginn der Veranstaltung möglich.
Erfolgt die Stornierung bis 14 Tage vor Beginn der Veranstaltung, fällt eine Stornogebühr in Höhe von 40% der gesamten Auftragssumme an.
Erfolgt die Stornierung bis 7 Tage vor Beginn der Veranstaltung, fällt eine Stornogebühr in Höhe von 60% der gesamten Auftragssumme an.
Erfolgt die Stornierung bis 3 Tage vor Beginn der Veranstaltung, fällt eine Stornogebühr in Höhe von 90% der gesamten Auftragssumme an.
Für kurzfristigere Stornierungen fällt eine Stornogebühr in Höhe der gesamten Auftragssumme an.
4. STS  Safety Track Service
Für das Produkt „STS “ gelten folgende weitere zusätzliche Geschäftsbedingungen:
1. Die jeweilige Konfiguration des Produkts STS obliegt unserem Kunden und kann je nach Veranstaltung unterschiedlich funktionieren.
2. Die Nutzung des Produkts STS Webansicht setzt ein funktionsfähiges und verfügbares Mobilfunknetz voraus.
Die Bereitstellung eines solchen Netzes ist von SAS nicht geschuldet.
3. Das Produkt STS beinhaltet eine Funktion der Vorwarnung diese Information dient lediglich als ergänzende Möglichkeit und ersetzt die sonst üblichen
Maßnahmen wie offizielle Warnschilder und Flaggenzeichen etc. ausdrücklich nicht.
4. Die ordnungsgemäße Montage und Bedienung des Produkts (STS Sender) liegt im Verantwortungsbereich unseres Kundens
5. LUMIRANK POS DISPLAY  / SAS DRIVER INFO DISPLAY
Für das Produkt „LUMIRANK “ gelten folgende weitere zusätzliche Geschäftsbedingungen:
1. Das Produkt LUMIRANK dient stets ausschließlich der Information der Zuschauer und ist nicht als Informationsquelle für den Kunden vorgesehen.
2. Die ordnungsgemäße Montage des Produkts liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
Soweit das Produkt durch SAS zeitlich befristet überlassen wird, gilt weiter folgendes:
1. Die Elektronik des Produkts LUMIRANK ist versiegelt. Das Siegel darf durch den Kunden nicht aufgebrochen werden.
2. Der Kunde verpflichtet sich, für die Überlassung des Produkts LUMIRANK eine Kaution gemäß der Überlassungsvereinbarung zu gewähren. Die Kautionsgewährung erfolgt durch die Angabe von Kreditkartendaten. Der Kunde ist verpflichtet die Daten wahrheitsgemäß anzugeben und eine Karte zu benennen, welche ausreichend Deckung aufweist, um die jeweilige Kaution von dieser abzubuchen.
3. Wird das Produkt nicht rechtzeitig zurückgegeben, oder weist es Fehler auf, so ist SAS berechtigt, den entstandenen Schaden aus der Kaution zu befriedigen. Dabei wird ein Schaden, wie folgt vermutet:
1. Verlust oder vollständige irreparable Beschädigung: 1.000,00 €
2. Rückgabe später als 14 Tage nach Veranstaltungsende 800.00 €
• Beschädigung an der Versiegelung des Produkts 500,00 €
1. Verschmutzung über das Maß der üblichen Nutzung hinaus 100,00 €
2. Fehlende Schutzverpackung                 42,00 €
Für das Produkt „SAS – DRIVER INFO DISPLAY “ gelten folgende weitere zusätzliche Geschäftsbedingungen:
1. Das Produkt „DID “ dient stets ausschließlich der „zusatz Information und Vorwarnung“ und ist sportrechlich nicht als verpflichtende Informationsquelle vorgesehen.
2. Die ordnungsgemäße Montage des Produkts liegt im Verantwortungsbereich des Kunden.
Soweit das Produkt durch SAS zeitlich befristet überlassen wird, gilt weiter folgendes:
1. Die Elektronik des Produkts DID ist versiegelt. Das Siegel darf durch den Kunden nicht aufgebrochen werden.
2. Der Kunde verpflichtet sich, für die Überlassung des Produkts DID eine Kaution gemäß der Überlassungsvereinbarung zu gewähren. Die Kautionsgewährung erfolgt durch die Angabe von Kreditkartendaten. Der Kunde ist verpflichtet die Daten wahrheitsgemäß anzugeben und eine Karte zu benennen, welche ausreichend Deckung aufweist, um die jeweilige Kaution von dieser abzubuchen.
3. Wird das Produkt nicht rechtzeitig zurückgegeben, oder weist es Fehler auf, so ist SAS berechtigt, den entstandenen Schaden aus der Kaution zu befriedigen. Dabei wird ein Schaden, wie folgt vermutet:
1. Verlust oder vollständige irreparable Beschädigung: 600,00 €
2. Rückgabe später als 14 Tage nach Veranstaltungsende 300.00 €
• Beschädigung an der Versiegelung des Produkts 300,00 €
1. Verschmutzung über das Maß der üblichen Nutzung hinaus 100,00 €
2. Fehlende Schutzverpackung                 42,00 €
Dem Kunden steht es frei, nachzuweisen, dass ein geringerer Schaden entstanden ist. SAS steht es frei zu beweisen, dass ein höherer Schaden entstanden ist. Soweit mehrere Schäden gemäß dieser Klausel kumulativ bestehen, ist der jeweils höchste Einzelschadenersatzbetrag anzusetzen.
1. Der Kunde darf das Produkt lediglich selbst verwenden und nicht an Dritte weitergeben.
6. Mangelansprüche des Kunden 1.Unerheblich im Sinne der gesetzlichen Vorschriften ist ein Mangel insbesondere dann, wenn die Zahl der in ihrer Funktionstüchtigkeit eingeschränkten Produkte weniger als 25% der gesamten nach dem zugrunde liegenden Kaufvertrag gelieferten Stückzahl entspricht.
2. Abweichend von § 438 BGB beträgt die Frist zur Verjährung etwaiger Gewährleistungsansprüche ein Jahr ab Übergabe des Vertragsgegenstands.
7. Haftung der SAS
Der Verkäufer haftet – gleich aus welchem Rechtsgrund – in jedem Fall bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Der Verkäufer haftet unabhängig vom Grad des Verschuldens für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Darüber hinaus haftet der Verkäufer auch bei leicht fahrlässiger Verursachung für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Wesentlich ist eine Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertraut und vertrauen darf. In diesem Fall ist die Haftung des Verkäufers jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt.
Darüber hinaus ist jede Haftung auf Schadensersatz ausgeschlossen.
8. Rechtswahl
Der jeweilige Vertrag zwischen dem Kunden und der SAS unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9. Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus der Vertragsbeziehung ist Nürnberg, soweit gesetzlich nicht zwingend ein anderer Gerichtsstand vorgeschrieben ist.
10. Vertragssprache und verbindliche Sprachausfertigung der AGB
Vertragssprache ist deutsch. Übersetzungen dieser AGBs dienen nur der Verständlichkeit nicht deutschsprachiger Leser. Bei Abweichungen zwischen einer Übersetzung und der deutschen Fassung geht die deutsche Fassung vor.
11. Schriftform
Änderungen des Vertragsinhalts bedürfen der Schriftform. Auch die Aufhebung der Schriftformerfordernisses bedarf der Schriftform.
12. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB oder des jeweiligen Vertrages unwirksam sein, so wird die rechtliche Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es gilt dann vielmehr, soweit gesetzlich zulässig, eine der ungültigen Bestimmung wirtschaftlich möglichst nahe kommende als vereinbart.